Jeder ist hier herzlich eingeladen, sich aktiv an den Debatten zu beteiligen. Dabei verpflichten sich die Nutzer, sich mit den nachfolgenden Nutzungsbedingungen einverstanden zu erklären.

§ 1 Benutzerverhalten

1. Die allgemeinen Gesetze und Rechtsvorschriften sind einzuhalten. Insbesondere darf niemand wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden. Beleidigungen sowie sexistische und rassistische Äußerungen jeglicher Art sind untersagt. Auch die Verbreitung von Inhalten, mit denen zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufgerufen (Volksverhetzung) oder mit denen Propaganda für eine verfassungsfeindliche Organisation betrieben wird, ist verboten.
2. Der Gebrauch vulgärer, missbräuchlicher oder haßerfüllter Sprache ist untersagt. Verboten ist es außerdem, den Dialog verschiedener Nutzer wissentlich zu stören, beispielsweise durch wiederholtes Unterbrechen der Konversation zwischen anderen Mitgliedern, durch Belästigungen oder durch die Schaffung von Feindbildern oder Feindseligkeiten. Die Nutzer verpflichten sich darüber hinaus, keine Inhalte, Informationen, Software oder anderes Material in die Foren einzustellen, das gegen bestehende Gesetze verstößt und das andere Nutzer oder schlauer-statt-rechts.de, beispielsweise durch Viren, schädigen kann.
3. Außerdem ist in Kommentaren/im Forum untersagt:

• der Missbrauch der Foren als Werbefläche für Webseiten oder Dienste (Spamming)
• das kommerzielle oder private Anbieten von Waren oder Dienstleistungen
• Obszönitäten, Pornographie, Haßpropaganda
• Aufforderungen zu Gewalt gegen Personen oder Unternehmen in jeglicher Form
• Beleidigungen und Entwürdigungen von Personen oder Unternehmen in jeglicher Form
• Zitate ohne die Angabe einer Quelle bzw. des Urhebers

§ 2 Verantwortlichkeit

1. Obwohl die Moderatoren von schlauer-statt-rechts.de versuchen, alle unerwünschten Beiträge fernzuhalten, ist es schlauer-statt-rechts.de leider nicht möglich, alle Beiträge zu überprüfen. schlauer-statt-rechts.de bzw. deren Vertreter können nicht für den Inhalt der jeweiligen Beiträge verantwortlich gemacht werden. Vielmehr ist jeder Nutzer für die von ihm publizierten Beiträge selbst verantwortlich.
2. Sollten Dir Verstöße gegen § 1 dieser Nutzungsbedingungen bekannt werden, wären wir dankbar für einen entsprechenden Hinweis, um die erforderlichen Maßnahmen ergreifen zu können.
3. schlauer-statt-rechts.de ist um die Sicherheit der Nutzerdaten im Rahmen der geltenden Datenschutzbestimmungen bemüht, dennoch ist keine elektronische Kommunikation vollkommen sicher. Wir möchte Sie darauf hinweisen, dass trotz der hohen Anforderungen, Informationen, die Du freiwillig über das Netz freigibst, von anderen genutzt werden können. Deshalb kann schlauer-statt-rechts.de für die Offenlegung von Informationen aufgrund von Fehlern durch Dritte keine Verantwortung oder Haftung übernehmen.
4. schlauer-statt-rechts.de schließt im vollen gesetzlich zulässigen Umfang jedwede ausdrückliche oder stillschweigende Gewährleistung aus.

§ 3 Urheberrecht und sonstige Nutzungsrechte

1. schlauer-statt-rechts.de behält sich vor, einzelne Nutzerbeiträge unter Berücksichtigung der Urheberrechte in anderen Medien oder an anderen Stellen im Internet unter Angabe der Urheberkennzeichnung zu vervielfältigen und zu verbreiten. Ein Anspruch auf Honorierung besteht dabei nicht.
2. Der Inhalt der Webseiten von schlauer-statt-rechts.de ist urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung, Änderung, Verbreitung oder Speicherung von Informationen oder Daten, insbesondere von Texten, Textteilen oder Bildmaterial, ist ohne vorherige Zustimmung von schlauer-statt-rechts.de nicht gestattet, bzw. bedürfen die Zustimmung der jeweiligen Rechteinhaber.

§ 4 Datenschutzrechtliche Bestimmungen

1. Die über die Nutzer gesammelten Informationen verwendet schlauer-statt-rechts.de im Übrigen unter Beachtung der einschlägigen geltenden Datenschutzbestimmungen. Unter personenbezogenen Daten versteht schlauer-statt-rechts.de dabei Informationen zu Ihrer Identität wie beispielsweise Deinen Namen, e-mail-Adresse oder Postanschrift.
2. Der Nutzer hat jederzeit das Recht, eine erteilte Einwilligung zur Nutzung seiner personenbezogenen Daten zu widerrufen.
3. Um Dir die Nutzung von schlauer-statt-rechts.de so angenehm wie möglich zu gestalten, verwenden wir sogenannte Cookies. Cookies sind kleine Textdateien, die eine Wiedererkennung des Nutzers ermöglichen, so daß die Nutzer sich nicht jedes Mal neu registrieren müssen. Zudem können Cookies dabei helfen, ein Anpassen der Angebote an Ihre Interessen zu ermöglichen. Wir setzen Cookies, um die Nutzung des Angebotes zu analysieren und Ihnen interessante Informationen zu geben. Selbstverständlich können Sie die Angebote von schlauer-statt-rechts.de auch ohne Cookies nutzen. WWW-Browser lassen sich so einstellen, daß Cookies generell abgelehnt werden.

§ 5 Folgen bei Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen

schlauer-statt-rechts.de behält sich bei Nichtbeachtung der vorgenannten Nutzungsbedingungen vor, einzelne Beiträge (ohne vorherige Abstimmung) zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben, zu schließen oder einzelnen Nutzern zeitweise oder dauerhaft den Zutritt zu den einzelnen Diensten zu versperren. Die Regeln gelten im gleichen Maße für die Verwendung von Benutzernamen.

§ 6 Schlußbestimmungen

1. Inhaltliche Änderungen und Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen behält schlauer-statt-rechts.de sich ausdrücklich vor. Deshalb bitten wir Dich, die Nutzungsbedingungen regelmäßig zu prüfen. Benutzt Du die Site nach solchen Änderungen weiter, gehen wir davon aus, daß Du mit den neuen Nutzungsbedingungen einverstanden bist.
2. Die Nutzung sämtlicher hier aufgeführter Informationen oder Daten, die Anmeldung zu bestimmten Diensten sowie sämtliches mit den Websites von schlauer-statt-rechts.de zusammenhängendes Tun, Dulden oder Unterlassen unterliegt ausschließlich deutschem Recht.